Depositalverträge

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Bildersammlung

Um Unterlagen, die für die Geschichte einer Gemeinde und ihres gesellschaftlichen Lebens von Bedeutung sind, auf Dauer zu bewahren, ist es oft sinnvoll und sogar notwendig, die kommunale Überlieferung zu ergänzen. Ein typisches Beipsiel sind hier private Fotosammlungen oder auch die Unterlagen von Vereinen. Viele Stadt- und Gemeindearchive verwahren neben den archivwürdigen Unterlagen ihrer Kommune daher auch archivwürdige Unterlagen und Dokumentationsmaterialien, die sie gesammelt, erworben oder übernommen haben. Wurden die Unterlagen beispielsweise eines Nachlasses, des örtlichen Sportvereins oder einer Firma übernommen, ohne dass dadurch das Eigentum durch Schenkung oder Kauf an das Archiv übergegangen wäre, so handelt es sich hierbei in der Regel um ein Depositum.

 

Durch ein Depositum ergeben sich Rechte und Pflichten für das übernehmende Archiv und für den übergebenden Depositar; beide gehen daher durch das Depositum mündlich oder schriftlich ein Vertragsverhältnis ein, für das es jedoch keine gesetzlich vorgeschriebene Grundform gibt.

 

Am nächsten kommen dem Vertragsverhältnis eines Depositums die im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) vorgesehenen Bestimmungen über Leihe (§§ 598-606 BGB) und über die Verwahrung (§§ 688-700 BGB). Beide eigenen sich jedoch jeweils nur bedingt für ein Depositum. Bei der Leihe im Sinn des BGB geht es nicht um eine dauerhafte Bewahrung der geliehenen Sache, sondern um ihren Gebrauch durch den Entleiher; außerdem sieht das BGB ausdrücklich eine Rückgabepflicht vor. Bei der Verwahrung im Sinne des BGB hat der Verwahrer das ihm Anvertraute mit einer Sorgfalt „wie in eigenen Angelegenheiten“ zu verwahren (wie zum Beispiel den Mantel an der Theatergarderobe); er hat es dagegen nicht zu benutzen oder gar Dritten zur Benutzung vorzulegen. Gerade in der Ermöglichung der öffentlichen Nutzung liegt aber neben der dauerhaften Bewahrung der Sinn der Übernahme von schriftlichem Kulturgut in ein öffentliches Archiv.